AGB


OROHA GmbH & Co. KG, Bechtrup 63a, 58348 Lüdinghausen
Stand: 01.12.2020

§ 1 Allgemeines

  1. Die nachstehenden Allgemeinen Nutzungs- und Geschäftsbedingungen („AGB“) gelten zwischen der OROHA GmbH & Co. KG, Bechtrup 63a, 58348 Lüdinghausen („OROHA“) und ihren Kunden, unabhängig davon ob diese Verbraucher im Sinne des § 13 BGB oder Unternehmer im Sinne des § 14 BGB sind („Kunden“), insbesondere für die Nutzung der und Registrierung auf den Websites online-reitschule.de und www.online-horse-academy.com („Websites“) und für alle über diese Websites geschlossenen Verträge, sowie darüber hinaus für sämtliche weitere Geschäftsbeziehungen zwischen OROHA und den Kunden.
  2. Änderungen der AGB, die dem Kunden mindestens in Textform mitgeteilt werden, erlangen Gültigkeit, wenn der Kunde nicht innerhalb von sechs (6) Wochen widerspricht. Die Mitteilung enthält auch den Hinweis auf dieses Widerspruchsrecht. Widerspricht der Kunde, ist OROHA danach zur Kündigung innerhalb von einem (1) Monat berechtigt. Der Widerspruch bedarf mindestens der Textform.
  3. Vorbehaltlich des Satzes 3 gelten diese AGB ausschließlich. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden gelten nicht, es sei denn, sie werden von OROHA schriftlich anerkannt. Im Einzelfall getroffene, individuelle Vereinbarungen zwischen OROHA und dem Kunden (einschließlich Nebenabreden, Ergänzungen und Änderungen) haben in jedem Fall Vorrang vor diesen AGB.

§ 2 Gegenstand der Leistungen von OROHA

  1. OROHA betreibt eine online-Plattform rund um das Thema Pferd („Plattform“). Auf der Plattform kann der Kunde verschiedene, teils kostenpflichtige Leistungen in Anspruch nehmen. So kann der Kunde unter anderem
    1. nach erfolgter Registrierung den Mitgliederbereich der Plattform nutzen,
    2. auf Lehr- und Kurzvideos („Lehrvideos“) zugreifen,
    3. an Webinaren und live-Seminaren („Lehrgänge“) teilnehmen,
    4. Produkte, zum Beispiel Reitzubehör oder Gutscheine („Produkte“), erwerben.
  2. Die Details der Leistungen ergeben sich aus der individuellen Abrede zwischen OROHA und dem Kunden, welche auch in der Bestätigungs-E-Mail (siehe 7 Abs. (1)) zusammengefasst sind.
  3. Der Zugang des Kunden zum Internet und die Funktionsfähigkeit des Internetzugangs gehören nicht zu den Leistungen von OROHA.

§ 3 Registrierung; Benutzerkonto

  1. Der Kunde kann sich auf der Plattform registrieren und ein Benutzerkonto anlegen. Hierzu muss der Kunde einen Benutzernamen und ein Benutzerpasswort angeben („Zugangsdaten“). Nach erfolgreicher Registrierung verfügt der Kunde über einen eigenen personalisierten Zugang zur Plattform über das Internet.
  2. OROHA sendet dem Kunden nach erstmaliger Registrierung per E-Mail einen Bestätigungslink zur Freischaltung des Benutzerkontos. Auf Wunsch des Kunden kann das Konto jederzeit gelöscht werden.
  3. Das Anlegen eines Benutzerkontos ist für den Kunden kostenfrei. Über die bloße Zurverfügungstellung des Zugangs zum Mitgliederbereich der Plattform hinaus schuldet OROHA keinen weiteren Erfolg. OROHA behält sich jederzeit das Recht vor, die Plattform als Ganzes oder teilweise zu warten, Funktionen hinzuzufügen/zu entfernen, umzugestalten, zu deaktivieren und/oder Updates oder Upgrades durchzuführen.

§ 4 Lehrvideos

  1. Entscheidet sich der Kunde für die Möglichkeit, auf Lehrvideos zuzugreifen, stellt OROHA dem Kunden diese über das Internet zur Verfügung. Der Kunde kann diese mittels internetfähiger Fernseher, Computer und anderer Geräte streamen. OROHA stellt dem Kunden keine dauerhaften Kopien des Videos zur Verfügung. Der Kunde kann wählen, ob er einzelne Lehrvideos abrufen („Einzelabruf“) möchte oder auf die Lehrvideos in Form eines Abonnements („Abonnement“) zugreifen möchte.
  2. Entscheidet sich der Kunde für den Einzelabruf, stellt OROHA dem Kunden das vom Kunden gewählte Lehrvideo zum Abruf über das Internet zur Verfügung. Eine vorherige Registrierung ist hierfür nicht erforderlich.
  3. Um Lehrvideos abonnieren zu können, muss sich der Kunde zuvor auf der Plattform registriert haben. Entscheidet sich der Kunde für ein Abonnement, stellt OROHA dem Kunden den Zugang zu allen aktuell auf der Plattform verfügbaren Lehrvideos für den vereinbarten Zeitraum zur Verfügung. OROHA behält sich das Recht vor, der Plattform sowohl neue Lehrvideos hinzuzufügen als auch vorhandene Videos von der Plattform zu löschen. Der Kunde hat keinen Anspruch darauf, dass OROHA alle Lehrvideos dauerhaft auf der Plattform zum Abruf bereithält.
  4. Soweit zwischen den Parteien keine konkreten Festlegungen zum Inhalt der Lehrvideos getroffen werden, ist OROHA in der inhaltlichen und darstellerischen Gestaltung der Lehrvideos frei und führt diese nach eigenem fachlichen Ermessen durch.
  5. Über die bloße Zurverfügungstellung des Zugangs zu den Lehrvideos hinaus schuldet OROHA keinen bestimmten Erfolg, insbesondere gewährleistet OROHA weder, dass die Lehrvideos für jeden Kunden geeignet sind, noch sich ein bestimmter (Trainings-)Erfolg beim Kunden einstellt.

§ 4 Lehrgänge

  1. Bucht der Kunde Lehrgänge, stellt OROHA dem Kunden zum vereinbarten Termin („Termin“) einen Zugang über das Internet zwecks Teilnahme an den Lehrgängen zur Verfügung. OROHA behält sich vor, dem Kunden die Lehrgänge über den Termin hinaus für einen bestimmten Zeitraum zum Zugriff über das Internet vorzuhalten.
  2. Soweit zwischen den Parteien keine konkreten Festlegungen zum Inhalt der Lehrgänge getroffen werden, ist OROHA in der inhaltlichen und darstellerischen Gestaltung der Lehrgänge frei und führt diese nach eigenem fachlichen Ermessen durch.
  3. Über die bloße Zurverfügungstellung des Zugangs und der Durchführung der Lehrgänge hinaus schuldet OROHA keinen bestimmten Erfolg, insbesondere gewährleistet OROHA weder, dass die Lehrgänge für jeden Kunden geeignet sind, noch sich ein bestimmter (Trainings-)Erfolg beim Kunden einstellt.
  4. OROHA kann dem Kunden nach eigenem Ermessen bzw. in Absprache mit dem Kunden Lehrgangsmaterialien, zum Beispiel Textdateien, zur Verfügung stellen („Lehrgangsmaterialien“). Der Kunde hat keinen Anspruch auf Überlassung von bestimmten Lehrgangsmaterialien. OROHA ist ohne besondere Vereinbarung mit dem Kunden nicht verpflichtet, Lehrgangsmaterialien nach Ablauf der Zugangszeit für den Kunden verfügbar zu halten oder zu machen.

§ 6 Produkte

  1. Der Kunde kann über die Plattform die dort präsentierten Produkte, z.B. Reitzubehör und Gutscheine, kaufen.
  2. Möchte der Kunde Produkte kaufen, so kann er diese auf der Plattform auswählen. Abhängig vom Produkt kann OROHA hierzu den Kunden auf Websites Dritter weiterleiten, auf denen der Kunde das ausgewählte Produkt kaufen kann („Affiliate-Link“). Solche Affiliate-Links verweisen auf Angebote Dritter; OROHA ist hierfür nicht verantwortlich, diese AGB gelten nicht für die mittels Affiliate-Link verwiesenen Angebote Dritter.
  3. Klickt der Kunde auf einen Affiliate-Link, wird ein Cookie im Browser des Kunden gesetzt.

§ 7 Vertragsschluss; Bestätigungs-E-Mail

  1. Der Kunde kann Lehrvideos, Lehrgänge und Produkte auf der Plattform auswählen. Möchte er den Zugriff auf Lehrvideos erhalten oder an Lehrgängen teilnehmen oder Produkte erwerben, so kann er diese auswählen und über den Button „zahlungspflichtig bestellen“ die entsprechende Bestellung aufgeben. Bis zum Absenden der Bestellung kann der Kunde die Daten jederzeit einsehen und ändern oder auch die Bestellung abbrechen. Vor dem Absenden muss der Kunde mittels Setzen eines Häkchens diese AGB akzeptieren. Nachdem OROHA eine Bestellung des Kunden erhalten hat, sendet OROHA dem Kunden eine E-Mail, die den Eingang der Bestellung bei OROHA bestätigt und deren Einzelheiten aufführt („Bestellbestätigung“).
  2. Verträge kommen wie folgt zustande:
    1. Bestellt der Kunde Lehrvideos, kommt der Vertrag bereits mit dem Zugang der Bestellbestätigungs-E-Mail beim Kunden zustande; hierauf weist OROHA den Kunden in der Bestellbestätigung ausdrücklich hin.
    2. Bucht der Kunde Lehrgänge oder bestellt Produkte, ausgenommen über Affiliate-Links, stellt die Bestellung des Kunden ein Angebot an OROHA zum Abschluss eines Vertrages dar. Die Bestellbestätigung stellt keine Annahme des Angebotes des Kunden dar, sondern soll ihn lediglich darüber informieren, dass die Bestellung bei OROHA eingegangen ist. Der Kunde ist an seine Bestellung für die Dauer von zwei (2) Wochen nach Abgabe der Bestellung gebunden. Eine Annahme des Angebotes erfolgt entweder durch eine ausdrückliche Annahmeerklärung von OROHA oder die Zurverfügungstellung der Zugangsdaten für den bestellten Lehrgang bzw. die Lieferung des Produkts. OROHA behält sich vor, Termine für Lehrgänge insbesondere bei zu geringer Teilnehmeranzahl oder Verhinderung des für den Lehrgang zuständigen Lehrgangsleiters ganz oder teilweise abzusagen. Die Kunden erhalten über den geleisteten Betrag eine Gutschrift, der auf das gesamte Angebot der OROHA angewendet werden kann. Barauszahlungen oder Rücküberweisungen sind auf Wunsch möglich. Die Absage erfolgt in der Regel spätestens drei (3) Tage vor dem Termin.

§ 8 Preise; Zahlungsmodalitäten; Verzug

  1. Es gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung auf der Plattform angegebenen Preise. Sämtliche Preise verstehen sich inklusive anfallender Steuern.
  2. Sofern Versandkosten anfallen, werden diese dem Kunden im Rahmen der Bestellung angegeben und sind vom Kunden zu tragen.
  3. Der Kunde kann im Rahmen des Bestellvorgangs ein Zahlungsmittel wählen, wobei das Zahlungsmittel je nach gewählter Leistung variieren kann.  Der Klarna Rechnungskauf ist nur in folgenden Ländern möglich: Deutschland, Österreich, Finnlan, Niederlande und Belgien. Der Klarna Ratenkauf ist nur in den Ländern Deutschland, Österreich und Finnland möglich.
  4. OROHA sendet dem Kunden nach Vertragsschluss eine Rechnung zu, vorzugsweise per E-Mail an die vom Kunden angegebene E-Mail-Adresse. Bei Abonnements sendet OROHA dem Kunden mit jeder Verlängerung des Abonnements eine neue Rechnung zu.
  5. Die Preise für die Lehrvideos auf Einzelabruf werden mit Vertragsabschluss sofort und ohne Abzug fällig. Im Falle des Abschlusses eines Abonnements wird die Vergütung im Voraus fällig; das gilt auch im Falle der Verlängerung des Abonnements. Nach erfolgter Zahlung für ein Abonnement schaltet OROHA die Lehrvideos für den Kunden frei. OROHA informiert den Kunden hierüber per E-Mail an die vom Kunden angegebene E-Mail-Adresse.
  6. Die Preise für die Lehrgänge werden mit Zugang der Rechnung beim Kunden fällig.
  7. Bei Zahlungsverzug des Kunden ist dieser verpflichtet, Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz an OROHA zu leisten, wenn er Verbraucher ist. Ist der Kunde Unternehmer, gilt Satz 1 mit der Maßgabe, dass der Verzugszins 9 Prozentpunkte über dem jeweiligen Basiszinssatz beträgt. Unabhängig von den Sätzen 1 und 2 bleibt es OROHA unbenommen, einen höheren Verzugsschaden wie auch sonstige Schäden nachzuweisen.

§ 9 Nutzungsrechte

  1. OROHA räumt registrierten Kunden das nicht-ausschließliche (einfache), nicht-übertragbare, nicht-unterlizenzierbare, räumlich unbeschränkte, zeitlich auf die Dauer des Bestands des Benutzerkontos beschränkte Recht ein, die Plattform nach Maßgabe dieser AGB zu nutzen.
  2. Bestellt der Kunde Lehrvideos, räumt OROHA dem Kunden das nicht-ausschließliche (einfache), nicht-übertragbare, nicht-unterlizenzierbare, räumlich unbeschränkte, zeitlich auf die in dem jeweiligen Vertrag genannte Laufzeit begrenzte Recht ein, auf die Lehrvideos drahtlos oder drahtgebunden über das Internet zuzugreifen.
  3. Bucht der Kunde Lehrgänge, räumt OROHA dem Kunden das nicht-ausschließliche (einfache), nicht-übertragbare, nicht-unterlizenzierbare, räumlich unbeschränkte, zeitlich auf die in dem jeweiligen Vertrag genannte Laufzeit begrenzte Recht ein, an den Lehrgängen drahtlos oder drahtgebunden über das Internet teilzunehmen.
  4. Die Nutzungsrechte nach Abs. (1) bis (3) umfassen jeweils insbesondere das Recht, auf die zur Verfügung gestellten Dateien drahtlos oder drahtgebunden über das Internet zuzugreifen.
  5. Die vorstehend unter Abs. (1) bis (3) eingeräumten Nutzungsrechte umfassen jeweils nicht das Recht, die Plattform, inklusive der Lehrvideos, Lehrgänge und/oder Lehrgangsmaterialien, zu verbreiten, drahtgebunden oder drahtlos öffentlich wiederzugeben, öffentlich zugänglich zu machen oder zu vervielfältigen, es sei denn, diese Vervielfältigung ist für deren bestimmungsgemäße Nutzung der Plattform, Lehrvideos, Lehrgänge und/oder Lehrgangsmaterialien erforderlich. Ferner umfasst das vorstehende Nutzungsrecht weder das Recht, die Plattform, Lehrvideos, Lehrgänge und/oder Lehrgangsmaterialien zu übersetzen, bearbeiten, umzuarrangieren oder anderweitig zu modifizieren, noch das Recht, diese Dritten zur Verfügung zu stellen, gleich ob gegen Entgelt oder entgeltfrei. Der Kunde ist nicht berechtigt, seine Nutzungsrechte zu übertragen, veräußern, vermieten, verleasen, verleihen, verpfänden oder zu verschenken.
  6. Die Einräumung der vorstehenden Nutzungsrechte steht unter dem Vorbehalt, dass der Kunde seinen Zahlungsverpflichtungen uneingeschränkt nachgekommen ist.
  7. Der Kunde ist ausschließlich dann berechtigt, die Plattform zu dekompilieren, wenn dies gesetzlich zulässig ist und er OROHA zuvor mindestens in Textform gebeten hat, ihm die erforderlichen Informationen zur Verfügung zu stellen, OROHA dies aber abgelehnt hat.

§ 10 Obliegenheitspflichten des Kunden

  1. Der Kunde wird OROHA in angemessenem Umfang bei der Erfüllung der Leistungen von OROHA unterstützen. Insbesondere ist der Kunde verpflichtet, sämtliche für eine sachgerechte Leistungsdurchführung von OROHA erforderlichen Informationen rechtzeitig, wahrheitsgetreu und vollständig zur Verfügung zu stellen.
  2. Der Kunde hat die Zugangsdaten geheim zu halten. Der Kunde hat durch geeignete Sicherheitsmaßnahmen sicherzustellen, dass Dritte keinen Zugriff auf seine Zugangsdaten erhalten. Der Kunde hat es zu unterlassen, Dritten seine Zugangsdaten zur Verfügung zu stellen, gleichgültig ob dies unentgeltlich oder entgeltlich geschieht.
  3. Der Kunde hat die Urheber- und Nutzungsrechte von ORAHA im Rahmen der Nutzung der Plattform zu wahren.
  4. Der Kunde hat es zu unterlassen, rechtswidrige Inhalte auf der Plattform zu speichern, verwalten und/oder verfügbar zu machen.
  5. Der Kunde hat OROHA schriftlich darauf hinzuweisen, soweit im Fall eines Verlustes der in seinem Benutzerkonto gespeicherten Daten besondere Risiken, atypische Schadensmöglichkeiten und/oder ungewöhnliche Schadenhöhen drohen.
  6. Erbringt der Kunde erforderliche Mitwirkungshandlungen nicht vertragsgemäß, wird OROHA den Kunden hierauf und auf die sich daraus möglicherweise ergebenden nachteiligen Folgen unverzüglich hinweisen. Für aus der Verzögerung von Mitwirkungshandlungen entstehende Leistungsstörungen ist OROHA nicht verantwortlich. OROHA ist berechtigt, dem Kunden den durch verzögerte oder nicht erbrachte Mitwirkungshandlungen entstandenen Mehraufwand in Rechnung zu stellen.
  7. Der Kunde verpflichtet sich zur Einhaltung der nachfolgenden Verhaltensregeln auf der Plattform:

Verhaltensregeln

Der Kunde hat
  • im Umgang mit den Trainern und anderen Nutzern der Plattform einen freundlichen und angemessenen Umgangston zu wahren,
  • die Plattform ausschließlich zum eigenen persönlichen Gebrauch zu verwenden,
  • bei der Nutzung der Plattform einen aktuellen Virenschutz zu verwenden.
Der Kunde hat es zu unterlassen
  • Inhalte hochzuladen, zu speichern und/oder mit seinem Zugang zur Plattform zur Verfügung zu stellen, die gegen die öffentliche Ordnung, die guten Sitten oder Rechte Dritter verstoßen, insbesondere darf der Kunde Folgendes nicht verbreiten:
  • § kinderpornografische, pornografische, verleumderische, beleidigende, rassistische, obszöne, unanständige, schockierende, gewalttätige, fremdenfeindliche oder revisionistische Inhalte,
  • § Hasskommentare oder andere rechtsverletzende Inhalte,
  • § Inhalte, die das Ansehen eines Dritten verletzen,
  • § Inhalt, der falsch oder irreführend ist oder illegale, betrügerische oder irreführende Aktivitäten vorschlägt oder fördert,
  • die Plattform hacken,
  • die Plattform nachzukonstruieren (reverse-engineering) oder sie auf sonstige Weise zu modifizieren,
  • die Sicherheits- und Authentifizierungssysteme der Plattform zu umgehen,
  • Viren, Trojaner und sonstige Schadsoftware auf die Plattform zu laden,
  • Dritte in irgendeiner Art und Weise zu einer oder mehreren der vorbeschriebenen Handlungen und Aktivitäten zu unterstützen oder anzustiften.

§ 11 Laufzeit und Beendigung

  1. Das Abonnement hat die zwischen OROHA und dem Kunden individuell vereinbarte Laufzeit.
  2. Wird ein monatliches Abonnement nicht spätestens bis zum Ende der Laufzeit von einer der Parteien gekündigt, verlängert es sich automatisch um die jeweils vereinbarte Grundlaufzeit. Wird ein jährliches Abonnement nicht spätestens einen Monat vor Vertragsende von einer der Parteien gekündigt, verlängert es sich automatisch um jeweils ein weiteres Jahr.
  3. Jede Partei hat das Recht, das Abonnement außerordentlich aus wichtigem Grund zu kündigen. Ein wichtiger Grund, der OROHA zur Kündigung berechtigt, liegt insbesondere vor, wenn der Kunde
    1. Dritten den Zugriff auf die Lehrvideos ermöglicht und dies nach einer Abmahnung von OROHA nicht innerhalb einer angemessenen Frist unterlässt,
    2. der Kunde seine Zahlungsverpflichtung nicht erfüllt, obwohl diese fällig ist und OROHA ihn erfolglos unter angemessener Fristsetzung zur Zahlung aufgefordert hat,
    3. der Kunde mit seinen Zahlungsverpflichtungen in Höhe von mindestens zwei Monatszahlungen in Verzug gerät.
  4. Eine wirksame Kündigung bedarf zumindest der Textform.
  5. Im Falle der fristlosen Kündigung ist OROHA berechtigt, den Zugang des Kunden zu den Lehrvideos sofort zu sperren.
  6. Im Falle von Verträgen über Produkte ist OROHA zusätzlich zu den ihr zustehenden gesetzlichen Rücktrittsrechten zum Rücktritt berechtigt, wenn der Kunde seine Zahlungsverpflichtung nicht erfüllt, obwohl diese fällig ist und OROHA ihn erfolglos unter angemessener Fristsetzung zur Zahlung aufgefordert hat.
  7. Verstößt der Kunde gegen die in diesen AGB niedergelegten Verhaltensregeln, ist OROHA nach eigenem Ermessen berechtigt, das Benutzerkonto des Kunden zu löschen, zu deaktivieren oder zu beschränken.

§ 12 Gewährleistung

  1. Vorbehaltlich der nachfolgenden Bestimmungen, richtet sich die Gewährleistung von OROHA nach den gesetzlichen Vorschriften.
  2. Für den Zugang zur Plattform:
    1. Die Gewährleistung von OROHA ist auf Mängel beschränkt, die
      1. arglistig verschwiegen wurden (§ 600 BGB),
      2. eine Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit verursacht haben oder
      3. vorsätzlich oder grob fahrlässig begangen wurden.
    2. Die Plattform hat die folgenden Merkmale:
      1. Die Plattform ist nicht zu jeder Zeit verfügbar.
      2. Die Plattform oder die Informationen, die zu oder von ihr übertragen oder auf ihr gespeichert werden, sind nicht vor unerwartetem unberechtigtem Zugriff geschützt.
      3. Informationen, die die Kunden im Benutzerkonto speichern, können aufgrund eines unerwarteten Ereignisses nicht mehr abrufbar oder nutzbar sein.
      4. Einige oder alle Funktionen der Plattform können Fehler enthalten, die die tägliche Nutzung der Plattform stören können.
  3. Für Lehrvideos und Lehrgänge:
    1. Vorbehaltlich von § 13 sind Gewährleistungsrechte des Kunden ausgeschlossen,
      1. sofern ein Mangel von der Hard- und/oder Software eines Dritten herrührt, mit der der Kunde die Plattform nutzt; OROHA ist hierfür beweisbelastet,
      2. ein Mangel vom Kunden aufgrund einer Handhabung, die nicht in Einklang mit der vertragsgemäßen Nutzung der Lehrvideos/Lehrgänge steht, verursacht wird.
    2. Wird die vertragsgemäße Nutzung des Lehrvideos/Lehrgänge ohne ein Verschulden von OROHA durch Schutzrechte Dritter beeinträchtigt, ist OROHA berechtigt, den Zugang auf die hiervon betroffenen Lehrvideos/Lehrgänge zu verweigern. OROHA wird den Kunden darüber unverzüglich unterrichten und ihm in geeigneter Weise den Zugriff auf die Lehrvideos/Lehrgänge ermöglichen. Der Kunde ist in diesem Fall nicht zur Zahlung des Entgelts hierfür verpflichtet. Sonstige Ansprüche oder Rechte des Kunden bleiben unberührt.
  4. Für Produkte:
    1. Die Verjährung für die Ansprüche aus Sachmängelhaftung beträgt zwölf Monate, sofern der Kunde Unternehmer ist.
    2. Ist der Kunde Unternehmer, so hat er die Produkte unverzüglich nach Erhalt auf etwaige Mängel zu untersuchen. Ist der Kunde Unternehmer, zeigt er OROHA jegliche Mängel unverzüglich mindestens in Textform an.
  5. Der Kunde zeigt OROHA jegliche Mängel mindestens in Textform an und beschreibt soweit wie möglich den Mangel und die (vermeintliche) Mangelursache.

§ 13 Haftung

  1. Soweit sich aus diesen AGB einschließlich der nachfolgenden Bestimmungen nichts Anderes ergibt, haftet OROHA bei einer Verletzung von vertraglichen und außervertraglichen Pflichten nach den einschlägigen gesetzlichen Vorschriften.
  2. Die Haftung von OROHA gegenüber dem Kunden ist unbeschränkt:
    1. im Falle einer grob fahrlässigen oder vorsätzlichen Pflichtverletzung,
    2. bei der Verletzung von Leib, Leben oder Gesundheit,
    3. nach den Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes,
    4. im Umfang einer übernommenen Garantie,
    5. im Falle des arglistigen Verschweigens eines Mangels.
    6. Im Übrigen ist die Haftung von OROHA gemäß den nachstehenden Regelungen beschränkt bzw. ausgeschlossen.
  3. Die verschuldensunabhängige Haftung gemäß § 536a Abs. 1 BGB ist ausgeschlossen, soweit es sich um einen Mangel handelt, der bereits zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses vorgelegen hat, es sei denn, OROHA hat den Mangel arglistig verschwiegen.
  4. Bei leicht fahrlässiger Verletzung einer Pflicht, die wesentlich für die Erreichung des Zwecks des Vertrages ist (das sind Verpflichtungen deren Verletzung die Erreichung des Zwecks des Vertrags oder die vereinbarungsgemäße Verwendung der Leistung vereiteln oder gefährden würden), ist die Haftung von OROHA der Höhe nach auf den Betrag begrenzt, der für OROHA zum Zeitpunkt der jeweiligen Leistung vorhersehbar und typisch war.
  5. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch für die persönliche Haftung der Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen von OROHA.
  6. Der Kunde ist verpflichtet, OROHA von jeglichen Kosten (z.B. Schadensersatz, Gerichts- und Anwaltskosten) freizustellen, die OROHA aufgrund von Rechtsverletzungen oder Verstößen gegen diese AGB zu tragen hat, die der Kunde schuldhaft begangen hat.
  7. Jegliche Nachahmung der in den Videos dargestellten Inhalte erfolgt stets in der eigenen Verantwortung und auf eigenes Risiko des Kunden. Die in den Videos dargestellten Inhalte sollten nur unter Berücksichtigung des eigenen Könnens und den Fähigkeiten des Pferdes nachgeahmt werden.

§ 14 Datenschutz

Informationen darüber, wie OROHA mit den Daten des Kunden anlässlich dessen Bestellung oder Buchung umgeht und welche Rechte dem Kunden hierbei zustehen, können der geltenden Datenschutzerklärung entnommen werden.

§ 15 Widerrufsrecht

  1. Ist der Kunde ein Verbraucher, steht ihm ein gesetzliches Widerrufsrecht zu.
  2. Nachfolgend informiert OROHA den Kunden, der Verbraucher ist, über das Widerrufsrecht nach Maßgabe des gesetzlichen Musters. In Absatz (3) befindet sich ein Muster-Widerrufsformular.
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses im Falle der Bestellung der Lehrvideos und Buchung von Lehrgängen bzw. im Falle des Kaufs von Produkten ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns, der OROHA GmbH & Co. KG, Bechtrup 63a, 58348 Lüdinghausen, Telefon: +49 (0)175 96 09 006, E-Mail: kontakt@online-reitschule.de, mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Im Falle des Kaufs von Produkten können wir die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Produkte unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Produkte.

Haben Sie verlangt, dass die Zurverfügungstellung der Lehrvideos, Web- Seminare, Abos  oder die Durchführung der Lehrgänge während der Widerrufsfrist beginnen sollen, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.

3. Der Kunde kann das nachfolgende Widerrufsformular verwenden:

Muster für das Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
An
OROHA GmbH & Co. KG
Bechtrup 63a
58348 Lüdinghausen
E-Mail: kontakt@online-reitschule.de
–          Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
–          Bestellt am (*)/erhalten am (*)
–          Name des/der Verbraucher(s)
–          Anschrift des/der Verbraucher(s)
–          Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
–          Datum
_______________
(*) Unzutreffendes streichen.

4. Die Rückabwicklung erfolgt wie nachfolgend beschrieben:

    1. OROHA benachrichtigt den Kunden per E-Mail über den Eingang des Widerrufs.
    2. Im Falle des Widerrufs, erstattet OROHA vorbehaltlich des Satzes 3 dem Kunden die entsprechenden Zahlungen, die OROHA vom Kunden erhalten hat, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Eingang der Mitteilung über den Widerruf bei OROHA. Die Rückzahlung erfolgt über dasselbe Zahlungsmittel, das der Kunde bei der Bezahlung der ursprünglichen Transaktion einsetzte, es sei denn, mit dem Kunden wurde ausdrücklich etwas Anderes vereinbart; OROHA erhebt kein zusätzliches Entgelt hierfür. Sofern der Kunde die Bereitstellung der Lehrvideos oder Lehrgänge bereits während der Widerrufsfrist verlangt hat, behält sich OROHA vor, einen angemessenen Betrag für die bereits erfolgte Bereitstellung der Lehrvideos oder Lehrgänge zu verlangen bzw. einzubehalten. Der angemessene Betrag richtet sich an dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem der Kunde OROHA von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichtet, bereits bereitgestellten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.
    3. OROHA sperrt die Zugriffsmöglichkeit des Kunden auf die Lehrvideos bzw. Lehrgänge nach Eingang des Widerrufs.

§ 16 Höhere Gewalt

Höhere Gewalt bei OROHA oder bei deren Vertragspartnern eintretende Betriebsstörungen, z.B. infolge Aufruhr, Streik, Aussperrung, Epidemien, die OROHA ohne eigenes Verschulden vorübergehend daran hindern, seine Leistungen zum vereinbarten Termin oder innerhalb der vereinbarten Frist zur Verfügung zu stellen oder Mängel hieran zu beseitigen, wie z.B. auch fehlende Mobilfunk- bzw. WLAN-Konnektivität oder eine Verletzung von dem Kunden nach diesen AGB obliegenden Pflichten, verändern die in diesen AGB genannten Termine und Fristen um die Dauer der durch diese Umstände bedingten Leistungsstörungen. Führt eine entsprechende Störung zu einem Leistungsaufschub von mehr als drei (3) Monaten, kann der Kunde vom Vertrag zurücktreten bzw. kündigen.

§ 17 Schlussbestimmungen

  1. Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von OROHA anerkannt sind. Der Kunde ist zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts nur befugt, wenn seine Gegenansprüche auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruhen.
  2. Erfüllungsort ist der Sitz von OROHA.
  3. Abweichende Vereinbarungen oder Nebenabreden, die vor oder bei Vertragsschluss getroffen werden, bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Dies gilt auch für Änderungen von Satz 1. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein, so berührt dieses die Gültigkeit der anderen Bestimmungen nicht. Die Parteien werden die unwirksamen Bestimmungen unverzüglich durch solche wirksamen ersetzen, die den unwirksamen in ihrem Sinngehalt möglichst nahekommen.
  4. Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG). Unberührt bleiben zwingende Bestimmungen des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat.
  5. Sofern der Kunde Unternehmer ist oder keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat oder nach Vertragsschluss seinen Wohnsitz ins Ausland verlegt oder sein Wohnsitz zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist, ist der Gerichtsstand für alle sich aus diesen AGB ergebenden Streitigkeiten der Sitz von OROHA, wobei es OROHA freisteht, den Kunden an seinem Sitz oder Wohnort zu verklagen.

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